Stadtrats-Antrag: Kostenfreies WLAN in Mainz

Gemeinsamer Antrag
Sitzung des Stadtrates am 11. September 2013
Kostenfreies WLAN in Mainz

Die Nutzung von Smartphones und Tablets spielt im Alltag eine immer größere Rolle. Für viele Nutzer wünschenswert wäre folglich die Verfügbarkeit von WLAN-Hotspots, die man kostenfrei an öffentlichen Orten nutzen kann. Sei es zum Checken von E-Mails, zum Nachschlagen von Öffnungszeiten von Behörden oder Ärzten oder allgemein zur Nutzung von Online-Angeboten. Ein flächendeckendes Bürger-WLAN im gesamten Stadtgebiet ist sicherlich nicht realisierbar, ein Angebot an zentralen Orten einzurichten dagegen schon. Ein erstes Pilotprojekt wurde bereits in Berlin durchgeführt.

Bei diesem Pilotprojekt finanzierte der Werbepartner der Stadt die Bereitstellung der WLAN-Hotspots – von der Hardware bis zur Einrichtung. Als Standorte für die Technik wurden vorhandene Werbeflächen genutzt. Dieser Weg könnte für Mainz ebenfalls praktikabel sein, da für die Stadt selbst keine weiteren Kosten entstehen würden.

Bezüglich der möglichen Standorte könnten in Mainz mehrere Ansatzpunkte verfolgt werden. Hoch frequentierte Plätze könnten genauso mit WLAN versorgt werden, wie Plätze, die „belebt“ werden sollen.

Nicht zuletzt spielen die Hotspots aber auch für die Touristen eine zentrale Rolle. Sie können sich Dank der schnellen Internetverbindung leichter in der Stadt orientieren.

Der Stadtrat möge beschließen:

Die Verwaltung wird gebeten die Möglichkeit der Einrichtung von WLAN-Hotspots zur kostenfreien Nutzung in Mainz zu prüfen, dabei müssen generell datenschutzrechtliche Belange berücksichtigt werden:

1. Suche nach einem (Werbe-)Partner, der die Einrichtung der WLAN-Hotspots finanziert, so dass der Stadt keine Kosten entstehen. Um den Aufbau weiterer Netzwerke, die beispielsweise auf bürgerschaftlichem Engagement basieren, nicht zu behindern, strebt die Stadt mit etwaigen Anbietern ein Abkommen zur Wahrung der Netzneutralität an.

2. Auswahl geeigneter zentraler Plätze. Hier sollten zum einen bereits jetzt stark frequentierte Plätze in Betracht gezogen werden, z.B. der Marktplatz, der Schillerplatz etc., zum anderen aber auch Plätze, die durch das Angebot weiter belebt werden könnten, z.B. der Jockel-Fuchs-Platz.

3. Die Stadt prüft, ob sie und stadtnahe Gesellschaften Standorte für Router in ihren Gebäuden zur Verfügung stellen können, hiermit sollen die ehrenamtlichen Initiativen, wie zum Beispiel Freifunk Mainz, unterstützt werden.

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